Aus Netz und Blogsphäre

[ Feedweaver Error ]

Thu, 11 Mar 2010 03:09:35 -0800

Oh no! Feedweaver has encountered an error while processing the source entry "http://feeds.feedburner.com/SimonZeimke?format=xml". Please check the feed settings.
The error was: RuntimeError: Timeout while trying to download data; the server might be too busy, or the data might be too big.

Staatsfeind Nr.1 Havemann wäre 100 Jahre geworden

Thu, 11 Mar 2010 02:29:00 -0800

Der DDR-Regimekritiker und Bürgerrechtler Robert Havemann wäre heute (11. März 2010) 100 Jahre alt geworden. Der in München geborene Chemiker Havemann sah sich selbst als Kommunist und galt der DDR-Staatspartei SED als "Staatsfeind Nummer eins". Seine Schriften und sein Nachlass sind jetzt von Bernd Florath, Mitarbeiter der Stasti-Unterlagen-Behörde, herausgegeben worden.

Frauentage - Jammertage?

Thu, 11 Mar 2010 02:17:00 -0800

Die Geschlechterpolitik in der Bundesregierung scheint sich neu zu orientieren. Familienministerin Frau Dr. Schröder fordert einen Dialog zur Gleichstellungspolitik frei von Gender-Ideologie. AGENS e.V., die Arbeitsgemeinschaft zur Verwirklichung der Geschlechter-Demokratie, geht in ihrer Presseerklärung voran.

EU: deutsche Datenschützer nicht unabhängig genug

Thu, 11 Mar 2010 02:13:00 -0800

Wie der Europäische Gerichtshof am Dienstag entschied, sind die Datenschützer der deutschen Bundesländer nicht unabhängig genug. Weil die Datenschutzstellen der Länder unter staatlicher Aufsicht stehen, sei eine Arbeit in "völliger Unabhängigkeit" nicht gegeben, entschied der Europäische Gerichtshof.

Kreditklemme: Brüderle sieht Banken gefordert

Thu, 11 Mar 2010 01:28:00 -0800

Mehr und mehr deutsche Unternehmen haben Probleme, bei Banken einen Kredit aufzunehmen. Damit es nicht zu einer Kreditklemme kommt, lud Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) heute zum Krisengipfel ein.Besonders kleine und mittlere Unternehmen haben momentan Schwierigkeiten Geld zu leihen. Anders als Großunternehmen sind sie nicht kapitalmarktfähig, können also selbst keine Anleihen emittieren.

Vatikan: Kirche hat prompt und transparent reagiert

Thu, 11 Mar 2010 00:46:00 -0800

Der Vatikan hat die Reaktion der katholischen Kirche in Deutschland ausdrücklich in Schutz genommen. Es sei alles unternommen worden, um die Missbrauchsfälle aufzuklären. Die Bischöfe hätten "Willen zur Transparenz" bewiesen" und sich um die Aufklärung verdient gemacht, so der Vatikansprecher Lombardi.

Kritik an Röslers Arznei-Plänen

Wed, 10 Mar 2010 22:57:00 -0800

Die von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) angekündigten Maßnahmen zur Eindämmung der Arzneimittel-Kosten stoßen auf breite Skepsis. Die AOK erwartet Einsparungen durch die Pläne erst in zwei bis drei Jahren und fordert kurzfristige Maßnahmen zur Kostendämpfung. Die Barmer-Ersatzkasse bemängelte, Verhandlungen mit der Pharmaindustrie allein reichten nicht aus. Patentgeschützte Medikamente müssten durch ein unabhängiges Gremium bewertet werden. Die Pharmaindustrie kritisierte, dass nur bei ihr angesetzt werde. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) wandte sich gegen mögliche Zwangsrabatte auf Arzneien.

FDP bezieht bei Hartz Position

Wed, 10 Mar 2010 22:42:00 -0800

Die Liberalen arbeiten derzeit an einer Konkretisierung ihrer Vorstellungen zur Reform des Sozialstaats. Grundlage ist ein Positionspapier von Generalsekretär Christian Lindner und mehrerer FDP-Sozialpolitiker, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Das Konzept sieht eine Erhöhung der Zuverdienstgrenzen für Hartz IV-Empfänger, eine Pauschalierung der Unterkunftskosten und Sachleistungen für Kinder vor. Mit Hilfe von Gutscheinen soll für Kinder die Teilnahme an kulturellen Angeboten oder an der freien Mittagsverpflegung in der Schule sichergestellt werden. Gegen den Missbrauch von Sozialleistungen soll stärker vorgegangen werden.

Rückschlag beim Export

Wed, 10 Mar 2010 22:37:00 -0800

Die deutsche Exportwirtschaft musste im Januar einen unerwartet deutlichen Rückschlag bei den Ausfuhren verkraften. Das meldet das Statistische Bundesamt. Verglichen mit dem Dezember gingen die Exporte um 6,3 Prozent zurück. Analysten hatten ein leichtes Plus erwartet. Dagegen nahmen die Einfuhren wegen angestiegener Ölpreise um sechs Prozent zu.

Mittelstand kommt glimpflich davon

Wed, 10 Mar 2010 22:35:00 -0800

Einer Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zufolge, haben kleine und mittlere Unternehmen die Wirtschaftskrise deutlich besser überstanden als Großunternehmen. Grund sei die stärkere Ausrichtung des Mittelstands auf den Inlandsmarkt und die geringere Abhängigkeit vom rezessionsgeplagten Welthandel. Auch habe es 2009 einen Anstieg der Existenzgründungen gegenüber dem Vorjahr gegeben.

Islamkonferenz vor dem Aus?

Wed, 10 Mar 2010 22:31:00 -0800

Die muslimischen Verbände erwägen, die Einladung von Innenminister Thomas de Maiziere zur nächsten Islamkonferenz auszuschlagen. "Wir müssen über alles erst einmal intern diskutieren: über Themen, Ziele und auch die Zusammensetzung des Plenums", sagte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Ayyub Axel Köhler, der "Frankfurter Rundschau". Noch sei völlig offen, ob die muslimischen Dachverbände teilnehmen würden. Die Kritik entzündet sich an der Zusammensetzung und der Tagesordnung des Gremiums.

Mappus fordert Änderungen beim Finanzausgleich

Wed, 10 Mar 2010 22:28:00 -0800

In seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag hat Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs gefordert. Der bisherige Finanzausgleich enthalte zu viele Fehlanreize. Zudem sei die Zeit für bedingungslose Transfers von wenigen an viele Länder vorbei. Allein im laufenden Jahr müsse sein Bundesland einen Aderlass von 1,6 Milliarden Euro verkraften.

Griechenlands Krise verärgert Osteuropa

Wed, 10 Mar 2010 06:06:00 -0800

In Osteuropa sorgt die Krise in Griechenland für eine Verstimmung anderer Art. Estland, Litauen und Bulgarien waren auf dem besten Weg in die Euro-Zone aufgenommen zu werden, doch das Debakel Griechenlands hat ihre Beitrittschancen erheblich verschlechtert. In den Ländern, die seit Jahren auf die Erfüllung der Maastricht-Vorgaben hinarbeiten, ist der Unmut über den erschlichenen Betritt der Griechen unüberhörbar.